Gerade bei gulli gelesen, dass dem Betrieber von simonym wohl nun doch ein Prozess bevorsteht. Wer es nicht kennt: auf simonym konnte man Prepaid-SIM-Karten für sein Handy kaufen, welche nicht auf den eigenen Namen registriert sind.
Dadurch konnte man sich trotzt Besitz eines Handys ein kleines bischen Anonymität erkaufen. Denn wenn die SIM-Karte auf den eigenen Namen registriert ist, ist es für den Netzprovider durch Triangulation möglich den Besitzer der Karte auf 150m genau zu lokalisieren und ein komplettes Bewegungsprofil einer Person zu erstellen. Offiziell braucht es dafür natürlich einen richterlichen Beschluss, trotzdem bleibt das Unbehagen, dass mein Provider genau herausfinden kann, dass ich Rorschach mich genau an dem und dem Ort zu dieser Uhrzeit aufhalte.
Durch eine anonym registrierte SIM-Karte bleiben zwar noch eine Menge andere Risiken, wie zB dass wenn diese SIM-Karte jeden Tag zu meinem Haus getrackt werden kann wohl relativ klar ist wer der Besitzer ist (zu 100% jedoch nur wenn man alleine wohnt und sich sonst keiner in einem Umkreis von 150m, in ländlichen Gegenden noch weiter, befindet), sie die Telefonate abhören und jemand den Namen am Telefon nennt ebenfalls der Besitzer enttarnt ist usw.. und doch kann man mit einer anonym registrierten SIM-Karte wenn man sie intelligent benutzt tatsächlich anonym telefonieren.
Der Telekom gefällt das allerdings anscheinend nicht. Ein Grund hierfür ist mir jedoch, egal wie angestrengt ich nachgedacht habe nicht eingefallen. Ich meine es sind keine Verträge wo sie Angst haben müssen, dass ein anonymer Kunde die Zeche prellt sondern Prepaid-Karten, also der Kunde zahlt erst und dann bekommt er erst die Leistung. Haben sie vielleicht Angst, dass Vater Staat in seinem Überwachungswahn sie mit restriktiven Gesetzen diesbezüglich überschütten würde, wenn sie es nicht von sich aus unterbingen würden? Aber wenn würde sich Vater Staat doch an simonym und nicht die DT wenden oder doch?
Naja ich weiss nicht warum sie was dagegen haben und kann da nur spekulieren. Lieber zurück zu den Fakten: Die Telekom hatte also eine Unterlassungserklärung gefordert und auch bekommen, doch jetzt will sie natürlich noch die Anwaltsgebühren haben. Der Betreiber kann und will sie nicht zahlen, hat nun eine Mahnung bekommen und wird wohl vor Gericht gehen. Die Telekom meint er hätte im Weiterverkauf gegen ihre AGB’s verstossen, was er sicherlich auch getan hat, vor allem in Hinblick auf Punkt 13.1 (Satz 1) und 14.1 der AGB’s. Fraglich ist jedoch ob diese Klauseln gültig sind.
Die Telekom verkauft diese Prepaid-SIM-Karten nach §433 I BGB an ihre Kunden womit diese nach der Übereignung das Eigentum an den Karten erlangen. Nach §307 I Nr.1 BGB sind jedoch Klauseln unzulässig, wenn sie mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelungen die sie abändern nicht im Einklang stehen. Die Telekom möchte dem Eigentümer durch ihre AGB’s untersagen sein Eigentum, also die SIM-Karte weiterzuverkaufen. Ich meine, dass sie das nicht so ohne weiteres tun kann hab jetzt aber auch kein BGB-Kommentar zur Hand um das weiter zu prüfen. Vielleicht will sie auch die gleiche Argumentation wie manche Software-Hersteller anführen sie würden die SIM-Karten garnicht verkaufen sondern nur lizenzieren oder vermieten… Das halte ich für abwägig, sowohl für Software wie auch für SIM-Karten. Meiner Meinung nach wird beides verkauft und der neue Eigentümer kann damit machen was er will. Juristisch problematisch an der Sache ist jedoch, dass an den Kauf der SIM-Karte auch noch ein Dienst-Vertrag mit der DT abgeschlossen wird. Wie es mit dessen Übertragbarkeit aussieht ist fraglich. Der Betreiber von simonym will die Rechtslage nun jedoch von einem Gericht klarstellen lassen.
Jetzt hab ich schon wieder mehr geschrieben als ich schreiben wollte. Was ich eigentlich schreiben wolle ist: Also ich hab mir vor ein paar Wochen in der Stadt in einem von diesen Internetcafé, Internettelefonie, Handykarten & Zubehör Läden eine SIM Karte von Ortel gekauft. Ortel ist eine Tochterfirma von E-Plus und ziemlich unbekannt. Bei der SIM-Karte war ein Zettel dabei, dass ich mich telefonisch oder über ein Webformular erst registrieren muss bevor ich die SIM-Karte nutzen kann. Ich hab die SIM-Karte in mein Handy eingelegt und eine x-beliebige Nummer gewählt. Da kam dann eine Stimme die mir sagte, dass meine Karte nicht registriert sei und ich das irgendwann mal nachholen sollte. Aber das wars. Ich konnte ohne irgendwo meinen Namen, Anschrift, etc.. anzugeben von nun an mit der SIM-Karte ohne Probleme telefonieren.
Ich würde gerne wissen ob auch andere Leute solche Erfahrungen mit Ortel gemacht haben und bin mal gespannt wie der T-Mobil Fall ausgehen wird.
Rorschachs Tagebuch 